Corona-Virus

Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Die sachliche Zuständigkeit für die verwaltungsmäßige Abwicklung und Bearbeitung von Entschädigungsanträgen nach §§ 56, 57 und 58 IfSG (Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen) liegt bei den örtlichen Regierungspräsidien. Für Tengen und den Landkreis Konstanz ist das Regierungspräsidium Freiburg zuständig.
Die Antragsstellung nach § 56 Abs. 1 und Abs. 1a IfSG erfolgt über ein elektronisches Online-Verfahren: http://www.ifsg-online.de/
Auf dieser Website finden Sie zudem nützliche Informationen rund um Ihren Antrag.

Informationen zum Coronavirus

Mit Beschluss vom 9. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Einige neue Regelungen sind bereits am Montag, 11. Mai 2020 in Kraft getreten, andere gelten ab 18. Mai 2020.
Hier ein kurzer nicht abschließender Überblick über die Änderungen (Stand bei Redaktionsschluss):
Die kompletten Änderungen sowie sämtliche Verordnungen und Hygienevorgaben finden Sie unter
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ 

 Seit 11. Mai 2020 zulässig:

  • Im öffentlichen Raum dürfen Sie auch mit den Personen eines weiteren Hausstands unterwegs sein. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
  • In privaten Räumen sind nun nicht mehr nur direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), sondern zusätzlich auch Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum ausgenommen.
  • Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure dürfen öffnen unter sehr strengen Hygienevorschriften. Dazu zählen:
    - Massagestudios
    - Kosmetikstudios
    - Nagelstudios
    - Tattoo-Studios
    - Piercingstudios
  • Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen unter Auflagen wieder öffnen, z.B. Tennisanlagen im Freien. Hier sind die Vorgaben des örtlichen Tennisvereins sowie die Corona-Verordnung Sportstätten zwingend zu beachten. Auch ist der Trainingsbetrieb beim Fußball unter strengen Vorgaben eingeschränkt wieder möglich. Die Benutzung der Fußballfelder ist aber nur zu Trainingszwecken der Vereine gestattet. Ansonsten bleiben die Fußballfelder weiterhin gesperrt.
  • Freiluft-Sport mit Tieren kann unter Auflagen wieder stattfinden, etwa Hundeschulen. Auch hier sind die Vorgaben des örtlichen Hundevereins sowie die Corona-Verordnung zu beachten.

Ab 18. Mai 2020 wieder zulässig:

  • Speisegaststätten können ab 18. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen. Bis dahin ist weiterhin nur der Außer-Haus-Verkauf möglich. Informieren Sie sich bei den jeweiligen Speisegaststätten vor Ort, ob sie bereits ab 18. Mai wieder geöffnet haben, da die Umsetzung der Hygienevorschriften einen gewissen Vorlauf benötigt.
  • Voraussichtlich zum 18. Mai wird es zudem eine Lockerung der Besuchsverbote in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen geben. Die konkreten Regelungen werden durch das Sozialministerium bekannt gegeben.
  • Für die 4. Klassen beginnt ab 18. Mai 2020 wieder ein eingeschränkter Unterricht. Die Klassen 1-3 in den Grundschulen folgen im Wechsel nach den Pfingstferien.
  • Zu den Regelungen und der Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs in den Kindergärten lagen bis Redaktionsschluss leider noch keine Informationen vom
    Land vor. Die Informationen werden auf der städtischen Homepage veröffentlicht, sobald sie bekannt sind.
  • Campingplätze und die Beherbergung in Ferienwohnungen ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen sind ab 18. Mai zulässig. Ab 29. Mai dürfen auch sonstige Beherbergungsbetriebe wie Hotels wieder öffnen.

Außerdem gilt weiterhin, überall einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Zudem sind Alltagsmasken zu tragen in Läden, im Nah- und Personenfernverkehr sowie im Rathaus und in allen Alltagssituationen, in denen der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann.

Öffentliche Spielplätze sind wieder geöffnet

Seit 6. Mai 2020 dürfen die öffentlichen Spielplätze unter strengen Vorgaben zum Infektionsschutz wieder geöffnet haben. Hierfür werden an jedem Spielplatz entsprechende Hinweise ausgehängt. Die vorgegebene max. Anzahl an Kindern, die gleichzeitig auf dem Spielplatz sein dürfen, ist zwingend einzuhalten. Außerdem ist zu beachten:

  • Zwischen Personen ist, wo immer dies möglich ist, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
  • Die zulässige Höchstzahl der Kinder auf dem Spielplatz ist auf maximal ein Kind pro 10 qm Gesamtfläche begrenzt. Die Höchstzahl der Kinder ist auf den ausgehängten Schildern vermerkt. Erwachsene Begleitpersonen werden nicht in die maximale Belegungszahl eingerechnet, da sie sich oft am Rande des Spielgeländes aufhalten bzw. beim Spielen mit dem Kind aus dem eigenen Haushalt kein Abstand eingehalten werden muss.
  •  Der Spielplatz darf nur von Kindern in Begleitung von Erwachsenen genutzt werden. Die Benutzung von Spielplätzen durch Kinder ist nur unter Aufsicht der Eltern oder Betreuungspersonen zulässig, um auch unter infektionspräventiven Gesichtspunkten eine verantwortungsvolle Nutzung der Spielplätze durch die Kinder zu gewährleisten.
  • Ansonsten gelten die allgemeinen Regelungen der Corona-Verordnung des Landes.

Mit Kontrollen ist zu rechnen.
Die Fußball- und Bolzplätze bleiben dagegen weiter gesperrt. Es ist untersagt, sich auf einem Fußball- oder Bolzplatz aufzuhalten und Fußball zu spielen.

Informationen zum Rathausbetrieb

Das Rathaus ist ab 4. Mai 2020 wieder zu den regulären Öffnungszeiten für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet. Allerdings gelten strenge Abstands- und Hygieneregeln. Es ist überall ein Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten sowie ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Büros sollen möglichst alleine betreten werden. Insbesondere vor dem Einwohnermeldeamt sind die Abstandsmarkierungen am Boden zu beachten. Außerdem dürfen beim Betreten des Rathauses keine (Atemwegs)Infektions-Symptome vorliegen.

Dennoch werden alle Bürgerinnen und Bürger gebeten, aktuell zu prüfen, ob ihr Anliegen nicht auch kontaktlos per E-Mail oder telefonisch erledigt werden kann.

Erweiterte Notgruppenbetreuung in den Kitas und in der Grundschule Tengen

Sehr geehrte Arbeitgeber, sehr geehrte Eltern,

am 20. April wurde durch die Landesregierung verkündet, dass ab dem 27.04.2020 für die Kitas und Schulen bis einschließlich der 7. Klassen eine erweiterte Notbetreuung gilt.

Für die Planung der Notgruppenbetreuung benötigen wir bei einem Bedarf von Ihnen vollständige Angaben zur Art und zum Umfang Ihres Arbeitsverhältnisses.
Dabei ist zu beachten, dass wir nur Kita-/Schul-Notgruppen planen und organisieren für Mitarbeitende, die nach § 1 Absatz 4 und § 1a der Corona-Verordnung der Landesregierung in der aktuellen Fassung berechtigt sind. Der Absatz 1a der Corona-Verordnung lag zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Formulars lediglich in einem Entwurf vor. Diesen finden Sie nachfolgend.
Die Kapazitäten der Notgruppenbetreuung sind aus Gründen des Infektionsschutzes beschränkt. In der Regel können Notgruppen eine Platzanzahl bis zur Hälfte der zulässigen Gruppengröße/Klassengröße anbieten. Es ist zu befürchten, dass die Kapazitäten der Notgruppen nach den nun geltenden Anspruchskriterien nicht vollständig ausreichen. Der reguläre Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie der Schulbetrieb bleiben in weiten Teilen untersagt, daher ist es weiterhin nur eine „Notbetreuung. “ Es können nicht alle Kinder betreut werden.
Aus diesem Grund ist es wichtig, dass Sie Ihren Antrag auf einen Notgruppenplatz bis spätestens Donnerstag, 23.04.2020 um 12:00 Uhr mit allen erforderlichen Anlagen ausschließlich per Mail an s.kersten-reck@tengen.de senden oder in den Briefkasten des Rathauses werfen. Bitte geben Sie Ihren Antrag nicht in den KiTas ab, da sonst nicht sichergestellt werden kann, dass er rechtzeitig im Rathaus zur Prüfung vorliegt. Später eingegangene Anträge oder unvollständige Anträge können unter Umständen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Dies gilt auch für Anträge auf einen Notgruppenplatz, der erst zu einem späteren Zeitpunkt benötigt wird. Bitte beachten Sie, dass in bestimmten Fällen ein zusätzliches Schreiben des Arbeitgebers zur Bestätigung eines Notgruppenbetreuungsbedarfs unbedingt notwendig ist (Nachweis einer „präsenzpflichtigen beruflichen Tätigkeit“, Unabkömmlichkeitsbescheinigung für Mitarbeitende im Bereich Regierung, Verwaltung, Parlament, Rechtspflege, Justizvollzug usw.).

Zur Prüfung des Anspruchs auf einen Notgruppenplatz benötigen wir in jedem Fall für beide Erziehungsberechtigte das entsprechend ausgefüllte Formular. Alleinerziehende Personen mit einem geteilten Sorgerecht müssen ebenfalls für beide Erziehungsberechtigten das entsprechend ausgefüllte Formular vorlegen. Für Personen, die das alleinige Sorgerecht haben, reicht das Formular des einen Erziehungsberechtigten. Die Entscheidung über das Vorliegen eines Anspruchs auf einen Notgruppenplatz trifft die Stadtverwaltung Tengen nach Prüfung aller eingegangenen Anträge. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass vor Prüfung aller eingegangenen Anträge keine Zusagen über einen Betreuungsplatz in der Notgruppe erteilt werden können.

Sollten sich Angaben durch den Arbeitgeber oder die Erziehungsberechtigten im Antrag nachträglich als nicht korrekt erweisen, behalten wir uns vor, den Anspruch auf einen Notgruppenbetreuungsplatz zu widerrufen.
Die Notgruppenbetreuung findet in der Kita/Schule statt, die das Kind im Regelfall besucht. Sofern die Kapazitäten der Notgruppe einer Kita/Schule nicht ausreichen, werden Kinder bevorzugt, bei denen einer der Erziehungsberechtigten in der kritischen Infrastruktur unabkömmlich ist oder das Elternteil die alleinige Sorge innehat.
Für Fragen steht Ihnen Frau Kersten-Reck zur Verfügung unter der Telefonnummer 07736-9233-21 oder s.kersten-reck@tengen.de.

Corona-Hotline

Bei allgemeinen Anfragen zum Corona-Virus wenden Sie sich bitte
an Frau Tesoniero, Tel.: 07736/9233-33.

Bei Anfragen zum Corona-Virus bezüglich den Kindertagestätten und
der Schule wenden Sie sich bitte an Frau Kersten-Reck, Tel.: 07736/9233-21.
 
Bitte beachten Sie: Für medizinische Anliegen ist das Gesundheitsamt im Landkreis Konstanz zuständig.
Die Hotline ist unter der Telefonnummer 07531/800-2600 werktags in der Zeit von 09:00 Uhr bis 15:30 Uhr
erreichbar.

Information des Amtes für Migration und Integration; Mehrsprachiges Informationsmaterial

Anlässlich der aktuellen Lage mit Blick auf die Ausbreitung des SARS-CoV-2 Virus möchte Ihnen das Amt für Migration und Integration einige aktuelle Informationen rund um das Corona-Virus und seine Auswirkungen auf den Alltag in mehreren Sprachen zukommen lassen.

Es wurden mehrere Dokumente erstellt: 
1)
    Allgemeine Informationen zu Corona und den Auswirkungen im Alltag
2)    Verhalten im Verdachtsfall
3)    Informationen zum Kontaktverbot 

Die Dokumente gibt es jeweils in Deutsch, Englisch, Arabisch, Farsi, Französisch, Türkisch und Rumänisch.


Sie können die Dokumente auf der Homepage des Landratsamtes Konstanz unter https://www.lrakn.de/integration,Lde/mehrsprachige+informationen+zu+corona herunterladen.
Dort finden Sie auch weitere Links zu mehrsprachigen Infos rund um das Corona-Virus.
Es werden dort in den kommenden Tagen immer wieder entsprechende Informationen veröffentlicht.

Gebühren Kindertagesstätten/ Kernzeitbetreuung

Aufgrund der Schließung der Schule und der Kindertagesstätten werden aktuell von der Stadtverwaltung im April keine Kernzeit- und Kitagebühren erhoben, vorbehaltlich einer abschließenden Beschlussfassung durch den Gemeinderat.
Die Gebühren für die Kinder, die in Notgruppen weiterhin betreut werden, werden nachträglich in Rechnung gestellt.
Bei Rückfragen steht Ihnen die Stadtverwaltung gerne zur Verfügung.

Änderung bei der Schließung von Einrichtungen aufgrund der geänderten Corona-Verordnung

Aufgrund der Corona-Verordnung des Landes vom 17.03.2020, zuletzt geändert am 22.03.2020, haben sich Änderungen in § 4 „Schließung von Einrichtungen“ ergeben. So ist bis zum 19.04.2020 der Betrieb von Friseuren, aber auch Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios sowie Studios für kosmetische Fußpflege untersagt. Das Wirtschaftsministerium hat Auslegungshinweise zu den bisherigen Grenzfällen des § 4 CoronaVO veröffentlicht.

Diese sind unter folgendem Link abrufbar:
https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/2020-03-22_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Unterstützungsangebote für Unternehmen

Steuerliche Hilfsangebote: u.a. Herabsetzung von Vorauszahlungen, Stundung von Steuern; dies gilt auch für die Gewerbesteuer.
Das vereinfachte Antragsformular der baden-württembergischen Finanzämter finden Sie hier: https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Steuererleichterungen+aufgrund+der+Auswirkungen+des+Coronavirus

Liquiditätshilfen/Überbrückungskredite: In Baden-Württemberg ist dafür die L-Bank Ansprechpartner. Die Kontaktdaten für die Beratungshotline finden Sie auf Seite 2 und 3 des Dokumentes unten "Informationen zu wirtschaftlichen Hilfestellungen während und nach der Corona-Pandemie". Die Antragstellung läuft dann über die jeweilige Hausbank.

Kurzarbeitergeld: Mithilfe des Kurzarbeitergelds sollen Beschäftigungsverhältnisse gesichert werden. Rückwirkend zum 01.03.2020 sind die Zugänge zum Kurzarbeitergeld vereinfacht worden.
Eine Beantragung ist auch online möglich. Mehr Informationen dazu finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall

Direkte staatliche Hilfen: Bund und Land haben umfangreiche „Rettungsschirme“ für Unternehmen, die durch die Corona-Krise betroffen sind, angekündigt. Konkret hat der Landtag Baden-Württemberg      
einen Härtefallfonds in Höhe von 6,2 Milliarden Euro beschlossen. Konkret heißt das:      

Corona-Hotline für Unternehmen: Das Land hat eine Hotline gezielt für Unternehmen eingerichtet: 0800 40 200 88 (Montag-Freitag, 9-18 Uhr)

Informationen zum Rathausbetrieb und zur Gremienarbeit

Die Stadtverwaltung Tengen stellt ab sofort bis auf weiteres den allgemeinen Publikumsverkehr ein. Ihre Anliegen werden - soweit möglich - telefonisch und per E-Mail bearbeitet. Das Rathaus ist telefonisch grundsätzlich von Mo.- Do. von 8:30 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 16:00 Uhr sowie Fr. von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr erreichbar. Das Bauamt ist am Mittwochnachmittag nicht besetzt. Bei dringenden, nicht verschiebbaren Anliegen, die nur persönlich erledigt werden können, nehmen Sie bitte zunächst mit dem Rathaus telefonischen Kontakt unter Tel. 07736/9233-0 auf. Ihr Anliegen wird geprüft und Sie erhalten dann ggf. einen Termin.

Der Gemeinderat wird seine Gemeinderatsitzungen bis einschließlich April einstellen. Gleiches gilt für die Ortschaftsratssitzungen und die Sprechstunde der Ortsvorsteher.

Nachbarschaftshilfe Stadt Tengen

Die Corona-Pandemie ist eine große gesellschaftliche Herausforderung
Vor allen Dingen für Menschen, die zuhause bleiben müssen – weil sie zum Beispiel krank sind oder zur sogenannten Risikogruppe zählen. Glücklicherweise gibt es in der Stadt Tengen viele Menschen, die helfen wollen. Sei es beim Einkaufen oder anderen Dingen. Die Stadtverwaltung Tengen möchte dieses Engagement in Zusammenarbeit mit der Katholischen Seelsorgeeinheit am Randen – Tengen und der Evangelischen Friederike-Fliedner Gemeinde Tengen bündeln.
Dafür wurde folgende Vorgehensweise entwickelt.
Unser Dank gilt allen Helferinnen und Helfern und den Händlern für ihre Kooperation!

pdfflyer.pdf (97 KB)

Informationen zu öffentlichen Hallen und Gebäuden sowie Veranstaltungen

Alle städtischen Gebäude, Sportflächen und Spielplätze sind bis auf Weiteres für die Benutzung gesperrt.
Ferner sind alle Veranstaltungen und Versammlungen (inkl. Gottesdienste) bis auf Weiteres untersagt.

Informationen zum KiTa- und Schulbetrieb

Das Kultusministerium hat die Schließung der Kindertageseinrichtungen und Schulen verfügt. Die Stadt Tengen muss daher alle Kindertageseinrichtungen, auch die der freien Träger und die Schulen ab Dienstag, 17. März 2020 schließen.  Um zu gewährleisten, dass die Infrastruktur im Gesundheits- und Pflegebereich, in den Blaulichtorganisationen, in der Lebensmittel- und Energieversorgung sichergestellt ist, werden wir denjenigen von Ihnen, bei denen beide Elternteile in diesen
Institutionen arbeiten, eine Notbetreuung für Kinder bis einschließlich der 4. Klasse anbieten. Wir müssen diese Notbetreuung so eng fassen, da die angeordnete Schließung der Kindertageseinrichtungen und Schulen keinen Sinn macht, wenn zu viele Kinder in der Notbetreuung sind.

Um diese Notbetreuung schnellstmöglich anbieten zu können, möchten wir Sie bitten den beigefügten Bogen bei Ihrer Kindertageseinrichtung oder im Schulsekretariat zurück zu geben. Bitte beachten Sie, dass wir uns vorbehalten ergänzend zum Fragebogen ggf. von beiden Elternteilen eine Bestätigung des Arbeitgebers nachzufordern, wenn ihre Kinder in den Notgruppen aufgenommen werden sollen. 
Alle anderen Eltern müssen wir bitten, privat eine Betreuung zu organisieren.

Wichtige Dokumente/Informationen zum Corona-Virus:

Testfragen zur Verdachtsabklärung
https://www.umfrageonline.com/s/COVID19LKKN

Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts