Änderungen der Corona-Verordnung des Landes

Zum 1. Dezember 2020 trat die geänderte CoronaVO von Baden-Württemberg in Kraft. Einen Überblick über die Veränderungen der CoronaVO auf Basis des Beschlusses der Bund-Länder-Videokonferenz vom 25. November 2020 finden Sie unter den folgenden Links.

• Überblick

• CoronaVO

Die Maßnahmen gelten zunächst nur bis zum 20. Dezember 2020. Wie es danach weitergeht, hängt von der weiteren Entwicklung der Infektionszahlen in Baden-Württemberg ab. Ziel ist, die 7-Tage-Inzidenz stabil wieder auf unter 50 zu bekommen, um die Ausbreitung des Virus wieder unter Kontrolle zu bringen und einen Kollaps des Gesundheitssystems zu vermeiden. Wegen des hohen Infektionsgeschehens ist allerdings davon auszugehen, dass auch über den Jahreswechsel hinweg umfassende Beschränkungen notwendig sein werden.

Die wichtigsten Regelungen im Überblick:

Ob die Ausnahme der Kontaktbeschränkungen an Weihnachten auch für Silvester gilt, ist für Baden-Württemberg noch nicht entschieden.

Änderungen der Maskenpflicht
Ab dem 1. Dezember gilt auch für Arbeits- und Betriebsstätten eine Maskenpflicht. Diese Pflicht besteht insbesondere in Fluren, Treppenhäusern, Teeküchen, Pausenräumen, sanitären Einrichtungen und sonstigen Begegnungsflächen.
Von dieser Pflicht kann am eigenen Arbeitsplatz abgewichen werden, sofern ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen dauerhaft sicher eingehalten werden kann. Die Arbeitgeber sind dafür verantwortlich, dass die Maßnahmen eingehalten werden.
Die Maskenpflicht gilt auch in Arbeitsstätten unter freiem Himmel, auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle, siehe auch §2 Arbeitsstättenverordnung.

Des Weiteren gilt ab dem 1. Dezember eine Maskenpflicht auch vor Einkaufszentren, Ladengeschäften und Märkten im Sinne der §§ 66 (Großmärkte) , 67 (Wochenmärkte) und 68 (Spezialmärkte und Jahrmärkte) der Gewerbeordnung (GewO) sowie den zugehörigen Parkplätzen. Wie bisher gilt die Maskenpflicht auch weiter in stark frequentierten Fußgängerbereichen wie Einkaufsstraßen, Fußgängerzonen und Plätzen.

Ausnahmen vom Beherbergungsverbot
Ähnlich wie in anderen Bundesländern dürfen in Baden-Württemberg Hotels über die Weihnachtstage öffnen. Diese Regel gilt für Reisende, die zu einem Familienbesuch unterwegs sind und ist auf den Zeitraum vom 23. bis 27. Dezember 2020 beschränkt. Weiterhin nicht erlaubt sind in dieser Zeit Beherbergungen zu touristischen Zwecken (Urlaub, Städtereisen etc.).

Wie ist die Regelung der Weihnachtsferien?
Die Weihnachtsferien im Schuljahr 2020/21 beginnen in Baden-Württemberg gemäß der geltenden Ferienregelung am Mittwoch, den 23. Dezember 2020, und enden am Samstag, den 9. Januar 2021. Am 21. und 22.Dezember ist Präsenzunterricht an den Schuten nur für die Klassen I bis 7 vorzusehen (gleichwohl ist die förmliche Präsenzpflicht an diesen beiden Tagen ausgesetzt, sodass Eltern ihre Kinder bei Bedarf auch zuhause lassen können). Um die Kontakte vor Weihnachten bei den älteren Schülerinnen und Schülern zu reduzieren, ist ab Klassenstufe 8 für diese beiden Tage ausschließlich Fernunterricht vorzusehen. In Schulen, die bewegliche Ferientage am 21. und 22.Dezember einsetzen, ist selbstverständlich weiterhin unterrichtsfrei.

Wann muss ich in Quarantäne oder Isolation?
Zum 1. Dezember 2020 trat die geänderte CoronaVO-Absonderung in Kraft. Unter folgendem Link ist die Verordnung einzusehen. Außerdem finden Sie hilfreiche Fragen und Antworten zur Quarantänepflicht.

CoronaVO Absonderung
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/coronavo-absonderung/

Fragen und Antworten zur Absonderung
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-quarantaene/

Wenn Personen direkten Kontakt zu einer an Corona erkrankten Person hatten oder selbst einen positiven Corona-Test haben, müssen sie sich direkt selbst in häusliche Quarantäne begeben, ohne dass es hierfür eine extra Anweisung vom Gesundheitsamt oder der Ortspolizeibehörde bedarf. Die Länge der Isolationsdauer hängt vom Verlauf der Krankheit ab. Bei Kontaktpersonen wird die Quarantäne frühestens nach 10 Tagen nach dem letzten Kontakt zur infizierten Person beendet.
Bei einem positiven PCR-Test mit Symptomen endet die Isolation frühestes 10 Tage nach Symptombeginn und mind. 48 Stunden nach Symptomfreiheit, ohne Symptomen endet die Isolation frühestens 10 Tage nach dem ersten positiven Testergebnis. 

(Erstellt am 03. Dezember 2020)